Unsere Welt verändert sich, Ängste und Krisen prägen häufig die Wahrnehmung. Veränderungsprozesse beschleunigen sich, Fragen nach Gerechtigkeit und einer guten Zukunft für alle werden häufiger gestellt. Es sind globale Fragen, die längst in unserem Alltag und selbst in lokalen und regionalen Herausforderungen erkennbar sind.

Der Rechtspopulismus verändert den politischen Diskurs, inzwischen auch in unseren Parlamenten. Es gibt den offenen Aufruf zum Umsturz des demokratischen Systems und der Abwicklung des Rechtsstaates. Es wird Hass gegen Gruppen von Menschen, gegen Minderheiten geschürt. Anfeindungen gegen Politiker, Institutionen aber auch gegen Helfer und Hilfsorganisationen sollen einem Veränderungswillen Ausdruck geben, der in seinem Grund nur pessimistisch und zerstörerisch ist.

Gute Politik wählt das Glück aller Menschen als Leitgedanken. Ein gutes Gemeinwesen stärkt das Zusammenleben der Menschen, schafft einen Ausgleich verschiedener Interessen und verteilt die gemeinsamen Ressourcen möglichst gerecht. Die Fähigkeit zur Kooperation ist eine besondere Eigenschaft des Menschen, die in Zeiten der Veränderung und der Krisen die Stärke des Zusammenstehens für alle nutzbar macht.

Wir brauchen ein Parlament und eine Landesregierung in Thüringen, die Verteilungsgerechtigkeit und Kooperation, die Menschlichkeit in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. Ein gutes Leben in Thüringen gelingt, wenn Solidarität, Austausch und Gemeinsinn gestärkt werden. Wir brauchen gute wirtschaftliche und soziale Konzepte einer Landespolitik, die Menschen dabei helfen, ihre Kinder zu fördern, Angehörige zu pflegen, Menschen zu integrieren, ländliche Orte und die Umwelt lebenswert zu erhalten, gesund zu leben, selbst ehrenamtlich aktiv zu werden und individuelle Perspektiven zu entwickeln. Damit kann politisches Handeln viel mehr beitragen zur Zufriedenheit der Menschen, als durch Ausgrenzung, Anfeindungen, kollektive Egoismen und das Schüren von Hass und Angst.

Nationalismus und Fremdenhass sind keine ursprünglichen Kennzeichen für konservative, demokratische oder gar bürgerliche Politik. Rechtspopulismus verschiebt gezielt die Grenzen und Unterschiede zwischen Konservatismus und Nationalismus. Aggressive und hasserfüllte Reden leisten Gewalt und Terror Vorschub. Der Rechtspopulismus hat keine Antworten auf die wichtigsten sozialen Fragen. Wer Spaltung, Menschenverachtung und Ausgrenzung wählt, gefährdet unsere Demokratie und verstärkt die Ungleichheit innerhalb unserer Gesellschaft.